Journal von Hademarern für Hademarer um Hademare!

Freitag, 9. Januar 2015

+++ Reportage +++ Brüssel vereinfacht Harz IV Gesetze +++ Reportage +++

Brüssel: Die Vereinigten Staaten von Europa sagen Langzeitarbeitslosen in Deutschland notwendige Unterstützung zu! Geplante Harz VI Gesetzgebungen werden ab sofort direkt von dem Europäischen Parlament beschlossen, um die sozialpolitischen Entscheidungen in Deutschland zu beschleunigen. Der deutschen Politik soll damit sozialpolitische Last abgenommen werden, um mehr Ressourcen zur Entwicklung der für Europa wichtigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen im Kundus, der Ukraine und weiteren geplanten Nato-Osterweiterungen für Rohstoffsicherstellung freizusetzten. Gleichzeitig soll der Euro-Fäkalpakt bei drohendem Ausstieg Frankreichs im Jahr 2017 gesichert werden.


   Wie der Hademare Herold aus nicht informierten Quellen erfahren hat, planen die Vereinigten Staaten von Europa die Reformierung der Harz IV Gesetzte in der Bundesrepublik Deutschland. Dies hätte zur Folge, das arbeitsunwillige Deutsche auch bald in Griechenland ihren Dienst antreten könnten. Künftig soll eine amtliche Zwangseingliederung in die südlichen Gefilde von Europa ermöglicht werden. Die Befürchtungen, das die Griechen diese Eingliederungsmaßnahmen nur unter Zwang zulassen würden, bestätigt sich dabei nicht, wie ein Interview im Anschluss zeigt.

   Als Begründung teilte, auf Nachfrage des Hademare Herold, der EU-Rechnungshof mit, das es sich in diesem Verfahren um eine Win-Win-Situation für beide Seiten gleichermaßen handelt. Die faulen Deutschen würden sich in die griechische Lebensweise wesentlich besser integrieren können, zudem würde das langfristig einzurechnende Finanz-Fiasko durch den Euroaustritt der Griechen, wegen deren eigenen Faulheit und besonderen Anfälligkeit zur Korruption, für den Euro ausbleiben. "Unter dem Strich rechnet sich dieses Modell für die Griechen ebenso, wie für die verbleibenden Euro-Staaten", so der EU-Rechnungshof. Das den Euro schützende Förderprogramm Arbeit macht Deutsche frei soll den Austritt der Griechen aus der Währungsunion finanziell absichern und gleichzeitig die Bereitschaft der Griechen, die Drachme wieder einzuführen, entschädigen. Fachleute sprechen von "Beutegermanen" für die griechische Volkswirtschaft und dem Gesundstoßen einer missglückten Staatsreform, welche bereits unter dem Altkanzler G-Punkt Schröder vermerkelt wurde. Somit soll auch gleich das Rettungspaket des Euros geschnürt werden, wenn Frankreich voraussichtlich ab 2017 unter Führung von Frau Le Pen aus dem Euro-Fäkalpakt austritt. Große Probleme, dass einen kleinen Teil der Bevölkerung bereits jetzt schon dagegen protestiert und die Deutschen mehr als Opfergermanen denn Beutegermanen bezeichnet, sieht weder das Europäische Parlament noch die Bundesregierung nicht. "Die Verfassung der Europäischen Staaten basiert auf die ratifizierten Menschenrechte. Wer also sollte das schon anzweifeln?", so ein achselzuckender Sprecher des europäischen Parlamentes beim Gang auf dem Flur zur Kaffeemaschine.

Statement des Bundesministerium für Arbeit und Soziales

   Wie aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu erfahren ist, werden die Entwicklungen aus Brüssel mit besonderem Interesse aufgenommen. So meinte eine Sprecherin des Ministeriums: "Die genaue Gesetztesvorlage liegt uns zur Zeit noch nicht vor. Jedoch ist denkbar, das die staatliche Anerkennung nur für Kunden des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales möglich ist. Hierzu soll ein Rating-Verfahren entwickelt werden, welches zu dem erworbenen Status zum öffentlichen Tragen der Auszeichnung berechtigt." Abschließend fügte die Sprecherin erleichtert hinzu:  "Diese Entwicklung sehen wir als einen sehr positiven Durchbruch einer gelebten Sozialpolitik an." Sie betonte: "Schließlich warten bereits Millionen von Menschen darauf, für ihren unermüdlichen Einsatz hunderter gescheiterter Bewerbungen für die deutsche Wirtschaft endlich einmal eine öffentliche Anerkennung in der Gesellschaft zu erhalten. Und es werden täglich mehr!"

Die Auszeichnungen zum Förderprogramm Arbeit macht Deutsche frei im Überblick:

Kleiner Sozialstern in Bronze
   Schon die ersten tausend unbeschadet erfolglosen Bewerbung zur Vorlage beim Jobcenter, berechtigen zur Beantragung eines Sozialstern in Bronze. Die Kosten für diese Auszeichnung betragen 25,00 Euro.



Kleiner Sozialstern in Silber
   Wer die ersten fünftausend erfolglosen Bewerbungen unbeschadet nachweisen kann, erhält die Möglichkeit den Sozialstern in Silber zu beantragen. Die Kosten für diese Auszeichnung betragen ebenfalls 25,00 Euro.


"Großer Sozialstern in Gold"

   Der "große Sozialstern in Gold" wird voraussichtlich in limitierter Auflage wenigen Kunden des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Verfügung stehen. Erst bei einer Anzahl von 10.000 unbeschadet gescheiterten Bewerbungen kann diese Sonderedition beantragt werden. Die limitierte Auflage sichert die Exklusivität zu einem Sonderpreis von 150,00 Euro in einer aufwändigen Holzschatulle aus afrikanischem Grenadillholz. Leider ist für die meisten Kunden dieses Ziel zu hoch, da viele bei ein paar hundert gescheiterten Bewerbungen eine psychologische Betreuung benötigen und das Ziel nicht unbeschadet erreichen können.



Sozialstern Psychologischer Dienst
   Dem Zuge des steigenden Wettbewerbsdrucks werden viele Menschen nicht mehr gerecht. Daher möchte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den leidenden Menschen mit der Auszeichnung "Psychologischer Dienst" als offenkundiges Inklusionsangebot zu einem erträglichen Miteinander in Tolleranz und Solidarität der Bevölkerung verhelfen. Wer Träger dieser Auszeichnung ist, erhält Vergünstigungen beim psychologischen Dienst der Landes- als auch Bundeseinrichtungen, in Apotheken zuzahlungsfreie Plazebo und eine Sonderstellung in der Bundesstatistik. Diese Auszeichnung ist als Zusatz für Träger der Auszeichnung Aufstocker kostenlos zu beantragen, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Trägers nicht zu gefährden, darf jedoch nur zu zwei Terminen getragen werden. Danach erfolgt der Umtausch zur Auszeichnung "Ärztlicher Dienst". Als Einzelauszeichnung ist sie für grade einmal 5,00 Euro zu erhalten.



Sozialstern Ärztlicher Dienst
   In ähnlicher Form wie die Auszeichnung "Psychologischer Dienst", aber mit einer völlig anderen Bedeutung, ist die Auszeichnung "Ärztlicher Dienst". Diese Auszeichnung ist die Folgeauszeichung des psychologischen Dienstes und dient in den meisten Fällen als Anwarschaft zur Auszeichnung "EU-Rentner SGB II".



Silberner Sozialstern EU-Rentner SGB II
(auch als Armbinde erhältlich)
   Der "silberne Sozialstern EU-Rentner" wird es voraussichtlich in mehreren Variationen entsprechend des Renteneintrittsaltes geben. So ist der silberne Stern ab einem Renteneintrittsalter mit dem vollendeten fünfzigsten Lebensjahr beantragbar. Ab einem Renteneintrittsalter unterhalb des fünfzigsten Lebensjahres soll es diese Auszeichnung sogar in Gold geben und ab dem Renteneintrittsalter mit Vollendung des sechzigsten Lebensjahres ist die Auszeichung in Bronze beantragbar. Über diese Regelung wird im EU-Parlament auch nicht gestritten, fehlt es den Europaparlamentariern, so wie in dem Bundesdeutschen Parlament, was eine große Hürde aus dem Weg räumt für eine rasche Reformierung der Sozialgesetze in Deutschland. Sollte die eigene erwirtschaftete Altersrente als Lebensleistung nicht zum Leben ohne staatliche Aufstockung reichen (wegen erworbener Altersarmut), kann dieser Stern bis zum Lebensende getragen werden. In dem Fall, das die normale Altersrente ausreicht, verfällt der Anspruch auf öffentliche Kennzeichnung mittels dieser Auszeichnung.



Großer Sozialstern Aufstocker
   "Der große Sozialstern "Aufstocker Harz IV" hält sich in einem kardinalen Purpur und wird voraussichtlich eine der beliebtesten Auszeichnungen", so die Sprecherin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Ihn werden Kunde nur exclusiv erhalten, wenn die Bereitschaft besteht

  1. sich aufgrund patriotischer Zugehörigkeit zur deutschen Wirtschaft in genügendem Umfang dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen und 
  2. sich per Eingliederungsvereinbarung bereit erklärt, in strengem Wettbewerb entgegen ihrer vollwertigen Kollegen und
  3. in unterbezahlter Abhängigkeit und
  4. auch außerhalb ihrer Kernkompetenz ihr Überleben so gut es geht selbst bestreiten.

   Dieser Stern ist bereits ab 15,00 Euro zu beantragen. Sollte der Kunde für eine Anstellung auf gesetzlichen Kündigungsschutz, Arbeitssicherheit, Betriebsratszugehörigkeit und Gewerkschaftsvertretung verzichten, erhält er einen Bonus von 10,00 Euro, so das dieser Sozialstern bereits ab 5,00 Euro erhältlich ist. Die Anschaffungskosten sind selbstverständlich als Sonderausgabe in der Einkommensteuer ansetzbar.



Sozialstern Künstler
   Auch in Planung, aber sehr umstritten: Die Auszeichnung "Harz IV Künstler" wird vermutlich einem sehr begrenzten Umfang vorgehalten sein. Es ist Umstritten, welche Institutionen an der gesetzlichen Vorlage beteiligt werden. Noch bleiben von den Künstlervereinigungen und Verwertungsgesellschaften eine Antwort aus, da dieser Personenkreis ungenügende Geldkoffer für Brüssel zur Umsetzung aufwenden können. Hier wartet man auch erst einmal die Umsetzung der notwendigen Reformen des Urheberrechts im Europäischen Parlament ab, um die Qualität der freien Kunst zu schützen. Dazu Herr Paul von Pinselquäler zu Kakophonie, Sprecher des "Dachverband der selbsternannten Hobby-Künstler und Stammtischphilosophen", auf Anfrage des Hademare Herolds: "Wir wissen um die stetige Nachfrage an musischen Möglichkeiten. Allerdings können wir überzogene Massenwahnvorstellung an wahrer Muse kein tausendjähriges Reich bieten. Schließlich ist die Kunst kein Massenprodukt mehr und Bedarf daher der höchst individuellen Fähigkeiten als herausragende Eigenschaft, um als Kunst zu gelten. Daher haben wir nicht vor, uns einen Pool an Anwärtern anzulegen, an dessen staatliche Unterstützung wir festhalten. Da könnte ja Hinz und Kunz kommen, mit der Vorstellung schon zu Lebzeiten reich und berühmt zu werden. Das hat es ja noch nie in der wahren Kunst gegeben! Sollen wir am Ende uns in einer taktlosen bunten Graffitiwelt verlieren, in dem wir alle bunten Vögel fliegen lassen? Die wahre Kunst ist kein Schwarmprodukt, sondern ein Schwärmprodukt."



Sozialstern 1 Euro Job
    In einem frischen Signalrot wird die Auszeichnung "1 Euro Job" zu erhalten sein. Die Signalfarbe soll zeigen, das es bei dem Träger sozial als auch finanziell brennt. Die Öffentlichkeit soll dazu angeregt werden, sich solidarisch zu zeigen und den Träger dieser Auszeichnung mit marktwirtschaftlich ferner Beschäftigung abseits freier Marktwirtschaft belegen zu dürfen. Diesen Sozialstern erhält man auf Antrag zur Prüfung, ob die Voraussetzung für dieses unverschämt günstige Angebot in Höhe von 1,00 Euro überhaupt vorliegt.

Allgemeine Erklärung

   Allgemein erklärte die Sprecherin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: "Jeder Empfänger von Unterstützung, der seine Bemühungen erfolglos und ohne Sperren und Sanktionen nachweisen kann, erhält künftig das Recht auf einen Sozialstern, als Auszeichnung für hervorragende Leistungen. Das Amt behält sich die Prüfung und den Entscheid zum Tragen dieser Auszeichnung vor. Natürlich wird der Entscheid ohne Einspruchsmöglichkeit erteilt. Wir wollen ja nicht die Sozialgerichte mit dieser Neuerung belasten, zumal die Sozialgerichte noch immer zunehmend mit der alten Agenda-Reform 2010 übermassen belastet sind. Fast jedes zweite Urteil ist zugunsten der Hilfeempfänger. Bei soviel richterlichem Zuspruch: Mehr Sozialstaat geht wohl nicht, oder?" Ferner fügt die Sprecherin noch einen wichtigen Hinweis hinzu: "Diese Auszeichnung ist zur öffentlichen Kennzeichnung für besondere Leistung im Dienste Deutschlands auf der linken Brustseite auf dem Kleidungsstück gut sichtbar anzubringen und während der Zeit des pflichtbewussten tragen, ist diese Auszeichnung pfleglich zu behandeln! Die Kosten für den Erwerb der Kennzeichnungen sind selbstverständlich als Sonderausgabe von der Einkommensteuer absetzbar." Genauere Angaben über die rechtlichen Voraussetzungen und dem Rating-Verfahren würden zur Zeit jedoch in Brüssel verhackstückelt und bedürfen der Zeit. Das genaue Datum, wann es zur eigentlichen Zwangsumsiedlung von arbeitsunwilligen Deutschen nach Griechenland kommen könne, ist ebenfalls noch nicht bekannt. Jedoch ist die Wahl in Frankreich im Jahr 2017 der späteste Termin zur Umsetzung. Es bedarf also einer gewissen Eile, um den Euro zu sichern.

   Auf Nachfrage des Hademare Herold, ob durch die Auszeichnungen wohl mehr Arbeitsplätze entstehen würden, bekam er zur Antwort: "... da das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lediglich für die Durchführung der Sozialgesetze beauftragt ist, können wir aus Unkenntnis freier marktwirtschaftlicher Grundlagen und Zusammenhänge nur vermutet, aber wir rechnen mit einen Anstieg bei den sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen von 100%." Sollte sich diese Vermutung als richtig erweisen könnten wir bereit zum Jahr 2017 mit einer Arbeitslosenquote von unter 0,1% rechnen.

Stellungnahme der Paritätischen

   Der Wohlfahrtsverband begrüßt diese Entwicklung. Wie ein Sprecher dem Hademare Herold erzählte: "Schließlich wird das Anstehen an der Tafel jetzt wesentlich einfacher für die Hilfebedürftigen! Eine Voranmeldung ist nicht mehr nötig, da die Auszeichnungen offensichtlich zu einer Bevorzugung beim Suppe verteilen, quasi als Vorbild, führen könnte. Eine öffentlich sichtbare Kennzeichnung verkürzt daher die Warteschlangen um einiges und macht diesen Papierkram unnötig. Ohne uns den umfangreichen Sozialhilfebescheid über mehrere Seiten vorlegen zu müssen, sparen wir alle viel Zeit und können mehr beten. Uns geht es doch um den Christen im Menschen!" Fraglich bleibt, bei dieser Einsparung für die Paritätischen, ob es bei der Hauptforderung an die Bundesregierung: Die Unterstützung sofort zu erhöhen, um die finanzielle Belastung von den Menschen auf ein normales Mass zu regulieren. So, wie es das Bundesverfassungsgericht bereits vor Jahren geurteilt hatte und von den Paritätischen seither der Politik vorbetet, ohne den Vorwurf des politischen Versagens mal so richtig laut auszusprechen.

Im Interview: Griechen begrüßen die Entscheidung

   Bekannt ist, das grade in Griechenland viele Arbeitsangebote offen bleiben, weil die einheimische Bevölkerung sich weigert, unterhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Armutsgrenze der Deutschen zu leben. Schließlich sind die Preise in Griechenland in das astronomische gestiegen. Der Hademare Herold begab sich vor Ort nach Athen und führte ein Interview mit Theodorus Popolekus, arbeitsloser griechischer Philosoph:

Herold: "Herr Popolekus, sie sind nach Abschluss ihres achtundzwanzigsemestrigen Philosophiestudiums zu ihrem Onkel gegangen und haben ihn um eine Anstellung gebeten. Was genau hat ihnen ihr Onkel geantwortet?"

Herr P.: "Die Antwort war beschämend! Er sagte mir: 'Lieber Neffe, als Brüssel noch nicht so einen großen Einfluss auf uns Griechen hatte, wollte ich dir eine Anstellung als Verwalter meiner Ziegenfarm geben. Aber du hast lieber Philosophie studieren wollen. Nun hat sich die Währung geändert und die Deutschen haben das Glück der Griechen in der Hand. Es tut mir wirklich, wirklich leid, aber es sind diese Zeiten, mein Lieber!' Dabei zog er nur die Schultern hoch und zeigte mir, das er wirklich nichts dazu konnte."

Hademare Herold: "Sie haben also durchaus Verständnis für ihren Onkel?"

Herr Popolekus: "Ja sicher! Er ist doch mein Onkel."

Hademare Herold: "Hat ihr Onkel ihnen von seinen weiteren Absichten erzählt?"

Herr Popolekus: "Ja natürlich! Er ist ja mein Onkel. Er erzählte mir, das es ihm selbst sehr schlecht gehen würde. Irgend etwas mit Mercedes, wäre ganz schön teuer geworden und Lieferzeiten haben sich verlängert. Da müsse er schon selber schauen, wie er über die Runden komme. Deshalb habe er sich für ein neues Konjunkturprogramm von Brüssel entschieden. Er würde jetzt zwei Deutsche für den Preis von einem Griechen bekommen. Die Unterhaltskosten wären nicht so hoch für die Deutschen und sie würden lieber Bier trinken. Das könne er wesentlich günstiger hinterm Haus im Garten herstellen. Und die Deutschen würden auch viel zuverlässiger Arbeiten, als ein Griechen. Gleich beim ersten Hahnenschrei!"

Hademare Herold: "Aber er schließt sie dabei aus seinem Haushalt aus, macht ihnen das nichts aus?"

Herr Popolekus: "Überhaupt nicht! Ich will meinem Onkel ja nicht auf der Tasche liegen. Schließlich gibt es für mich schon ein Angebot in Deutschland. Ich denke mal, das ich im Austausch für zwei Deutsche schon einen gute Partie bin."

Hademare Herold: "Irgendwie habe ich das noch nicht so ganz verstanden, wie sich sich das zusammensetzt. Sie fahren zur Arbeit nach Deutschland und im Gegenzug ziehen zwei Deutsche nach Griechenland zu ihrem Onkel?"

Herr Popolekus: "Sehen Sie, wir Griechen haben es satt! Als wir vor über zweitausend Jahren die Demokratie erfunden haben, wollten wir damit die Leibeigenschaft abschaffen und lieber alle zusammen griechischen Wein unter der Sonne, die für uns ja alle gleich scheint, genießen. Statt dessen haben die Deutschen mit ihrem Sparprogramm die Vorlage für die Europäischen Mitgliedstaaten geliefert, um genau diese Sklavenverhältnisse wieder einzuführen! Es kann doch nicht sein, das jetzt die Billiggermanen über Europa herfallen und unter den Löhnen der eigenen Leute arbeiten? Lieber lassen wir die Deutschen für die Griechen arbeiten und werden in Deutschland sesshaft! Die Lebensverhältnisse in Griechenland sind ja nicht die Besten, seit der Einführung des Euros."

Hademare Herold: "Viln Dnk führas Inte ... inte ... intwiu, ... Hr Popopopolski."

Herr Popolekus: "Bitte, bitte! Noch einen Ouzo?"

2 Kommentare :

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